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Werbeslogan „Senkt den Cholesterinspiegel“ ist zulässig

1. Ein Lebensmittel mit der Verpackungsaufschrift
„Senkt den Cholesterinspiegel“
und/oder „Für einen ausgeglichenen Cholesterinspiegel“
ist nicht geeignet, bei einem durchschnittlich verständigen Verbraucher den Eindruck zu erwecken, es handele sich um ein zur Vorbeugung, Behandlung oder Heilung eines krankhaft erhöhten Cholesterinspiegels bestimmtes oder geeignetes Präparat. (mehr …)

Werbung mit „Xeronin“ für Noni-Saft verboten

Bereits mit Urteil vom 30.01.2001 (AZ: 6 U 68/2000) stellte das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht fest:

„Wenn ein Fruchtsaft unter dem Anschein beworben und verkauft wird, es handele sich um ein Arzneimittel, sind weite Kreise der angesprochenen Verbraucherkreise in der Gefahr, in der Hoffnung auf Befreiung von Leiden statt zu handelsüblichen Fruchtsäften zu dem beworbenen Saft zu greifen. Das Verhalten ist nicht nur wettbewerbswidrig nach UWG § 1 iVm LMG § 17. Da LMG § 17 Abs 1 Nr 5 dem Täuschungsschutz dient, ist auch UWG § 3 verletzt.
2. Der Hinweis auf Zigtausende, die behaupten, sie seien ihre Leiden nach der Einnahme des Fruchtsaftes losgeworden, stellt eine krankheitsbezogene Werbung iSv LMG §18 dar, die sittenwidrig iSv UWG § 1 ist.“
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1: 0 gegen M. Sander

Mit Datum vom 19.06.2006 (AZ 315 O 498/06) erwirkte die von dieser Kanzlei vertretene Antragsstellerin gegen Herrn Sander vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung, die es ihm verbietet, auf seiner Internetpräsenz für Unicity-Produkte mit Heilaussagen zu werben.
Gegen diese Verfügung wandte sich Herr Sander, der sich inzwischen vor seinen Gläubigern in Kroatien versteckt, mit Schreiben vom 20.10.2006. (mehr …)