von André Schenk | Mai 11, 2008 | Allgemein
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern (Anmerkung: am 08.05.2008) entschieden, dass in der Regel im Zuge einer Abmahnung auch die Anwaltskosten des Abmahnenden ersetzt werden müssen. (mehr …)
von André Schenk | Mai 3, 2008 | Allgemein
Seit Längerem umstritten ist die Haftung von Internetseitenbetreibern für sogenannte Hyperlinks. Der BGH (Urteil vom 18.10.2007 – Az.: I ZR 102/05) hat nun hierzu eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. (mehr …)
von André Schenk | Dez 23, 2007 | Allgemein
Wir – das Team von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte – wünschen all unseren Mandanten sowie allen interessierten Besuchern unseres Internetportals
ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr.
Wir werden Sie selbstverständlich auch im kommenden Jahr regelmäßig über die aktuelle Rechtsprechung rund um das MLM-Recht informieren und bedanken uns bis dahin für den sehr regen Besuch auf unserem Angebot.
Ihr Team von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte
von André Schenk | Aug 12, 2007 | Allgemein
In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als sogenannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreiben. Das Gericht hat damit ein anderslautendes Urteil des Landgerichts Bielefeld abgeändert. (mehr …)
von André Schenk | Aug 11, 2007 | Allgemein
Seit langem umstritten ist die Frage, ob Network Marketing Unternehmen für das rechtsverletzende Verhalten ihrer Vertriebspartner einzustehen haben. (mehr …)